[Ovmitglieder] RNZ Bericht "Sind Stadträte denn keine Bürger"

[Thomas Hirsch - CDA]

Sehr gut gemacht, Petra und Hermino! Jetzt wäre es im übrigen an der Zeit, gerade bei Gemeinderatssitzungen wieder schrittweise zu normalen Abläufen zurückzukehren, oder? Und darüber mit den anderen Fraktionen ins Gespräch zu kommen. Alternativ kann man ja auch Präsenz- und Zoom-Sitzungselemente miteinander kombinieren
Thomas Hirsch

> Am 06.06.2020 um 10:34 schrieb Stefan Geißler via Ovmitglieder <ovmitglieder at gruene-neckargemuend.de>:
> 
> Liebe Leut, 
> 
> heute berichtet die RNZ groß auf Seite 3 über den jüngsten Disput im Neckargemünder Gemeinderat: Petra und Hermino hatten angesichts der derzeitigen Praxis der Stadt, keinerlei Rückfragen von Seiten der Gemeinderäte jenseits der straffen Tagesordnung zuzulassen, für ihre jeweiligen Fragen die nach wie vor bestehende Fragestunde für Bürgerinnen und Bürger genutzt. 
> https://www.rnz.de/nachrichten/region_artikel,-eklat-im-gemeinderat-sind-neckargemuender-stadtraete-denn-keine-buerger-_arid,517958.html <https://www.rnz.de/nachrichten/region_artikel,-eklat-im-gemeinderat-sind-neckargemuender-stadtraete-denn-keine-buerger-_arid,517958.html>
> (vgl. auch den als Bild angehängten Kommentar). 
> Dies hatte zu erheblichem Unmut von Seiten der Stadt und der anderen Fraktionen geführt - zeitweises Verlassen der Sitzung aus Protest inklusive. 
> 
> In der Berichterstattung und im zugehörigen Kommentar stellt sich die RNZ nun eher auf die Seite von Petra und Hermino: Eine zeitweilige Einschränkung demokratischer Gepflogenheiten zu Coronazeiten nur aus Grünen der Beschleunigung wird hinterfragt (in derselben Sitzung sei z.B. 30 min über ein Gutachten berichtet worden das den Räten vorgelegen habe und das lediglich zur Kenntnis genommen wurde ...) 
> 
> Auch eine Nachfrage beim Landratsamt/Kommunalrechtsamt erbrachte die Bestätigung: Auch Stadträte seien Bürger, die natürlich in der Fragestunde Fragen stellen dürften. 
> 
> Ich bin ja nun sicher parteiisch ... Aber sicher nicht nur für mich steht fest: Petra und Hermino habe hier eine gute Figur gemacht und ihre Stimme erhoben gegen die schleichende Tendenz, dass die wichtige demokratische Gewohnheiten jetzt in Zeiten von Corona jetzt erstmal Pause zu machen haben.  Wir Grünen unterstützen jederzeit ein behutsames und vorsichtiges Vorgehen gegen die durch die Infektion drohenden Gefahren. Aber das muss abgewogen sein und darf nicht das Kind mit dem Bade ausschütten. 
> 
> Brava Petra, bravo Hermino! 
> 
> Liebe Grüße, Für den OV-Vorstand 
> Stefan
> 
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> <kommentarRNZ20200606.jpg>_______________________________________________
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