[Ovmitglieder] Antworten auf Fragen zur geplanten Öffnung von Grundschulen und Kitas...

[Hermino Katzenstein]

Liebe Leute,

Da ja gerade landesweit über die Überlegungen, die Kitas und 
Grundschulen ab Anfang Februar wieder zu öffnen, diskutiert wird und 
Fragen gestellt werden, hier ein paar Antworten der Landesregierung.
Beste Grüße
Hermino Katzenstein

„*Schulöffnung in BW und Corona – FAQ [gilt auch für Kitas! /HK]*

*Warum will BW die Schulen wieder öffnen?*
*
*Kinder unter 10 Jahren sind deutlich seltener infiziert als Erwachsene. 
Sie sind keine Treiber des Pandemiegeschehens. Sie haben zumeist kurze 
Fußwege zur Schule und können sich deshalb vor und nach der Schule 
+seltener anstecken. Kinder werden kaum jemals selbst schwer krank. Wenn 
wir Kitas und Schulen schließen, dann tun wir dies vor allem wegen der 
Auswirkungen auf uns Erwachsene. Das macht Einschränkungen besonders 
begründungspflichtig.
Das gilt umso mehr, als die Schließungen von Kitas und Schulen Eltern 
und gerade die Alleinerziehenden enorm unter Stress setzen. Sie müssen 
Home Schooling und Beruf unter einen Hut bekommen – das zehrt bei vielen 
Familien gewaltig an den Nerven.
Zugleich leiden die Kleinsten am allermeisten darunter, wenn sie nicht 
mit anderen Kindern in Kontakt kommen. Sie brauchen sie, um sich zu 
entwickeln und zu wachsen. Und – das ist äußerst wichtig – je länger wir 
schließen, umso stärker leiden sie.
In der Abwägung bedeutet das, dass wir die Schulen und Kitas öffnen, 
sobald es das Infektionsgeschehen zulässt. Bislang war das nicht der 
Fall. Setzt sich jedoch der positive Trend bei der Entwicklung der 
Infektionen fort, kann das ab 1.2. geschehen – schrittweise, behutsam 
und mit größter Vorsicht.

*Wie ist der Fahrplan für die Schulöffnung? Und wie werden die Kinder 
und Lehrkräfte vor Infektionen geschützt?*

In der kommenden Woche (ab dem 25.1.) wird – abhängig von der 
Entwicklung des Infektionsgeschehens – entschieden, wie es mit der 
Schulöffnung weitergeht. Nur wenn es bei den Infektionszahlen einen 
stabilen Trend zur Verringerung gibt, werden Schulen und Kitas geöffnet. 
Das Kultusministerium erarbeitet bis dahin ein detailliertes Konzept. 
Dieses Konzept orientiert sich an vier Kriterien:
• Erstens darf nur schrittweise geöffnet werden.
• Zweitens darf höchstens die Hälfte einer Klasse zur selben Zeit 
unterrichtet werden. Dadurch wird das Infektionsgeschehen deutlich 
reduziert.
• Drittens wird das Kultusministerium das Hygienekonzept 
weiterentwickeln, wo es nötig ist. Dazu gehört, dass wir den Lehrkräften 
der Grundschule virenfilternde Masken zur Verfügung stellen.
• Viertens werden wir die Faschingsferien ab dem 15. Februar als 
Prüffenster nutzen, um genauestens nachzuvollziehen, wie sich die 
Infektionslage aufgrund der Öffnungen entwickelt hat.

*Unterläuft BW damit den Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz?

*
Nein. Im Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz vom 19.1. wird 
festgestellt, dass die Schulen grundsätzlich geschlossen bleiben bzw. 
die Präsenzpflicht ausgesetzt wird. Daran halten wir uns. In den 
weiterführenden Schulen und in den Berufsschulen gibt es keinen 
Präsenzunterricht, Ausnahmen gibt es nur für Abschlussklassen. Wenn wir 
– nach Prüfung des Infektionsgeschehens – die Kitas und Grundschulen 
schrittweise und vorsichtig wieder öffnen, bleibt die Präsenzpflicht 
ausgesetzt. Das bedeutet: Eltern, die große Bedenken haben, müssen ihre 
Kinder nicht wieder in die Schule schicken. Kinder, die zuhause bleiben, 
erhalten dieselben Lehrmaterialien wie Kinder im Präsenzunterricht.

*Was machen die anderen Bundesländer?*

In allen Bundesländern gibt es wie in Baden-Württemberg in den 
weiterführenden Schulen lediglich Distanzunterricht. In den Grundschulen 
und Kitas gibt es unterschiedliche Regelungen. So gibt es beispielsweise 
in Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern Distanzunterricht und in 
allen Ländern wird eine Notbetreuung angeboten. Dort werden bis zu der 
Hälfte der Kinder betreut. In keinem Bundesland sind die Kitas komplett 
geschlossen oder findet der Unterricht an den Grundschulen komplett als 
Distanzunterricht statt. Auch in Baden-Württemberg ist seit dem Ende der 
Weihnachtsferien ein Teil der Kinder in den Notbetreuungen.“

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Landtagsabgeordneter Hermino Katzenstein
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
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Sprecher für Fuß- und Radverkehr
Mitglied Ausschuss für Verkehr und im Petitionsausschuss
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